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Re: Die Piratenblogger [von Malouine]

Sun, 21 Feb 2010 14:00:08 +0200

Arbeiten mit Parteien:: Die Piratenblogger

Ich informiere mich schon eine Weile auf den Seiten der Piraten und gestern bin ich daruf gestoßen:

http://www.piratenpartei.de/10-01-19-Unterstuetzenswerte-ePetitionen-des-Bundestages

Das ist jetzt nicht unbedingt ein Diskusionsbeitrag, aber für mich ein Beweis, daß die Arbeit der Piraten über "Raubkopien" hinaus geht.

Die Piraten [von stereotyp]

Tue, 01 Dec 2009 13:31:04 +0200

Arbeiten mit Parteien:: Die Piraten

Ganze 2% haben die Piraten bei der letzten Bundestagswahl einheimsen können. Damit gehört sie zu einer nicht kleinen Partei unter den 'Sonstigen'.

Die Piraten vertreten eine sehr progressive Richtung. Was unter Umständen auch an dem begrenzten Themengebiet liegt.

Vielleicht eine Diskussion wert, ob das gut oder eher schlecht ist.

Meiner Ansicht nach ist es für eine neue Partei auf jeden Fall gut, denn so kann man mit dem Namen der Partei (Die Piraten) etwas eindeutiges assoziieren.

So wie die Grünen anfangs auch ein spezielles Themengebiet vertraten, verbindet man nun mit den Grünen nun eben Umweltschutz. Ob der Name "Piraten" aber glücklich gewählt wurde, kann ich noch nicht so recht beurteilen.

Zitat:

Der Begriff des "Piraten" ist ein Kampfbegriff, der vor allem von der Musik- und Filmindustrie und ihren Lobbyorganisationen benutzt wird, um einen bedeutenden Teil der Bevölkerung zu kriminalisieren. Weite Teile der Gesellschaft sollen als Verbrecher stigmatisiert werden, nur weil sie von ihrem Recht, an der Kultur und dem Wissen der Menschheit teilzuhaben, gebrauch machen. Die PIRATEN nehmen diesen Kampfbegriff auf, um in offensiver Weise eine Neubewertung und damit ein gesellschaftliches Umdenken einzuleiten.

[Quelle: http://www.piratenpartei.de/navigation/partei/partei-faq#4 ]

Nach der Bundestagswahl hat man noch nicht so viel von ihnen gehört. Ich denke, das muss man auch noch nicht erwarten. Die Partei, die noch nicht allzu viel Erfahrungen mit der Öffentlichkeitsarbeit hat sammeln können, tut gut daran ihr weiteres Auftreten zu planen.

Das Interview bei 'Unter den Linden' zeigt, dass die etablierten Parteien und auch die Medien nicht so recht auf die Piraten eingehen wollen. Damit sollten die Piraten umgehen lernen und vielleicht auch versuchen daraus profit zu schlagen. Nicht verstanden werden (wollen), ist mit Sicherheit ein großer Symphatiepunkt für die noch junge Partei unten den ebenso jungen Wählern.

MfG

EU-Wahl 2009 [von stereotyp]

Tue, 21 Apr 2009 08:19:36 +0200

Arbeiten mit Parteien::[Wichtig] EU-Wahl 2009
Zur Europa-Wahl am 4. bis 7. Juni 2009 sind in diesem Jahr 31 Parteien angemeldet. Hier oder hier findet man dazu eine kleine Übersicht.

Doch wer glaubt er könne einfach am 4. Juni ins Wahlbüro marschieren, der irrt. Im folgenden habe ich die Informationen des Bundesministeriums des Inneren übernommen. Ich bitte jeden, der auch nur im Entferntesten ein Interesse daran hat wählen zu gehen, sich diese Daten zu merken, und auch weiterzugeben.

- 17. Mai: Frist zur Eintragung in das Wählerverzeichnis!
- 4. bis 7. Juni: Wahltermin!

Welche Teilnahmemöglichkeiten gibt es?

Wenn Sie als Unionsbürger in Deutschland wohnen, können Sie entscheiden, ob Sie in ihrem Herkunftsstaat oder in Deutschland an der Wahl zum Europäischen Parlament teilnehmen und die hier aufgestellten Kandidaten wählen wollen. Entscheiden Sie sich für eine Wahlteilnahme in Deutschland, müssen Sie folgendes beachten:

Wer ist wahlberechtigt?

Wahlberechtigt ist jeder Unionsbürger mit einer Wohnung in Deutschland, der am Wahltag

* das 18. Lebensjahr vollendet hat,

* seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland oder in den übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union lebt,

* nicht in der Bundesrepublik Deutschland oder in den übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union vom Wahlrecht ausgeschlossen ist.

Was ist zu tun?

Um in Deutschland wählen zu können, müssen Sie bei der Gemeindebehörde Ihres deutschen Wohnortes in ein Wählerverzeichnis eingetragen sein.

* Wenn Sie bereits 2004 in Deutschland an der Europawahl teilgenommen haben, sind Sie im Wählerverzeichnis Ihres Wohnortes eingetragen und brauchen keinen erneuten Antrag auf Eintragung zu stellen. Falls Sie bis zum 17. Mai 2009 keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, sollten Sie sich mit Ihrer Gemeindebehörde in Verbindung setzen.

*

Alle anderen Unionsbürger müssen bis spätestens 17. Mai 2009 bei der Gemeindebehörde ihres deutschen Wohnortes einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen. (Bitte beachten Sie dabei die allgemeinen Öffnungszeiten bzw. die Postlaufzeiten.)

Wo gibt es das Antragsformular und weitere Informationen?

Antragsformular und Merkblatt erhalten Sie bei Ihrer Gemeindebehörde oder im Internet auf den Seiten des Bundeswahlleiters. Weitere Informationen in allen EU-Sprachen finden Sie ebenfalls unter dieser Internetadresse.

Was ist zu tun, wenn Sie nicht in Deutschland, sondern in Ihrem Herkunftsland wählen wollen?

Wenn Sie an den Europawahlen 2004 in Deutschland teilgenommen haben, müssen Sie bis zum 17. Mai 2009 bei Ihrer Gemeindebehörde einen Antrag auf Streichung aus dem Wählerverzeichnis stellen. Für die Modalitäten der Wahlteilnahme in Ihrem Herkunftsland wenden Sie sich bitte an die dortigen Behörden oder an Ihre Auslandsvertretung.

http://www.bmi.bund.de/cln_144/DE/Themen/PolitikGesellschaft/WahlParteienrecht/Merkblatt/merkblatt_node.html

Weitere Informationen zur EU-Wahl

http://www.bundeswahlleiter.de/de/europawahlen/EU_BUND_09/

http://www.wikipolitik.eu/index.php?title=Hauptseite

http://deutschlandpolitik.wordpress.com/2009/04/11/die-zugelassenen-parteien-zur-europawahl-2009/

Vorstellung -> Libertas: eine pan-europäische Partei [von stereotyp]

Tue, 21 Apr 2009 08:01:33 +0200

Arbeiten mit Parteien:: Vorstellung -> Libertas: eine pan-europäische Partei
Libertas

Gründer dieser Partei ist der Unternehmer Declan Ganley. Libertas ist in allen Mitgliedsländern vertreten, konnte sich aber noch nicht für die EU-Wahl durchsetzen. Ich nehme mal an, dass der noch immer mangelhafte Bekanntheitsgrad dafür verantwortlich ist.

Was Libertas ändern will, um ein besseres Europa für Sie zu schaffen.

Libertas will Demokratie: Kein einziges Gesetz der Europäischen Union darf ohne das positive Votum des Europa-Parlaments verabschiedet werden. Gesetze bedürfen der Zustimmung – entweder eines nationalen Parlaments oder des Europa-Parlaments. Gesetze, die von Beamten gemacht werden, die kein Mandat des Wählers und keine Rechenschaftspflicht haben, gehören nicht in eine Demokratie.

Libertas will Rechenschaftspflicht: Jeder, der ermächtigt ist, über Gesetze zu entscheiden, muss sich vor den Wählern verantworten. Die Bürger sollen darüber entscheiden, ob die Handlungen und Entscheidungen der Ermächtigten ihre Stimme bei der Wahlurne verdienen.

Libertas will Transparenz: Ohne triftigen Grund für ein anderes Prozedere sollte der legislative Prozess immer öffentlich sein.

Libertas will einen starken Staatsvertrag: Der Vertrag von Lissabon würde den EU-Regenten in Brüssel noch weniger Rechenschaft gegenüber den Bürgern abverlangen als bisher. Europa braucht einen starken Staatsvertrag – einen, der den Menschen in Europa klar verständlich ist und deren Unterstützung an der Wahlurne findet. Es sollte ein kurz gefasster, verständlicher Grundvertrag auf nicht mehr als 25 Seiten sein. Ein Vertrag, der die Menschen motiviert, den Text zu lesen, zu verstehen und für ihn zu stimmen.
Der Vertrag von Lissabon ist schlecht für die Bürger Europas.

Der Vertrag von Lissabon würde weder vom Inhalt noch von der geplanten Implementierung her betrachtet im Geringsten dazu beitragen, die Europäische Union näher an die Menschen heran zu führen. Trotz früherer Versprechen vieler Regierungschefs, ein Referendum abzuhalten, war letztendlich Irland der einzige Mitgliedsstaat, der seine Wähler aufrief, den Vertrag abzulehnen oder anzunehmen. Libertas führte die ‘Nein’-Kampagne in Irland an. Mit unerwartet hoher Wahlbeteiligung lehnte das irische Volk den Vertrag von Lissabon ab. Nach EU-Recht dürfte der Vertrag somit nicht in Kraft treten.
Aber die EU respektiert die Demokratie nicht.

In einer verwerflicher Ablehnung dieser demokratischen Entscheidung der irischen Bürger weigert sich die EU anzuerkennen, dass der Lissabon-Vertrag tot ist. Stattdessen will die irische Regierung – angestachelt von den politischen Eliten in Brüssel und in den europäischen Hauptstädten – die irischen Wähler dazu aufrufen, erneut darüber abzustimmen. Und dieses Mal sollen die Bürger etwas annehmen, das für sie und die Zukunft der Europäischen Union schlecht sein wird.

[quelle: http://www.libertas.eu/de/policies ]

weitere Links:

http://ef-magazin.de/2008/12/13/853-neue-partei-libertas-europaweit
http://ef-magazin.de/2009/03/18/1039-libertas-david-contra-eu-goliath

http://www.libertas-institut.com/de/news.htm

http://de.wikipedia.org/wiki/Libertas